1. Allgemeines

Alle Lieferungen und Leistungen (Angebote, Auftragsannahme und Geschäfte) des Ingenieurbüros A.Joas - Haustechnik (IBJ Haustechnik )erfolgen ausschliesslich aufgrund der nachstehenden AGB´s.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur mit der schriftlichen Zustimmung durch IBJ Haustechnik.

2. Angebote

Die Angebote von IBJ Haustechnik haben soweit nicht anders angegeben eine 2- monatige Gültigkeit. Die Angebotsabgabe kann in elektronischer (pdf-File) oder in Papierform erfolgen. Zusicherungen, Nebenabreden und sonstige Vereinbarungen, die vor oder bei der Erteilung des schriftlichen Auftrags getroffen werden, bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform und sind mit dem Auftrag gesondert auszuweisen.

3. Lieferumfang

Für den Umfang der Lieferung und die Ausführung des Auftrages ist die schriftliche Auftragsbestätigung des Kunden maßgebend. IBJ Haustechnik ist zu Teilleistungen berechtigt, sofern der Gesamtumfang des Auftrages nicht maßgebend beeinflusst wird. Der Kunde hat diese anzunehmen. Nach Auftrags-/ Projektende werden die Dateien, in Absprache mit dem Auftraggeber auf handelsüblichen Datenträgern (Diskette / CD-Rom), in Papierform oder per e-Mail zur Verfügung gestellt. Die Art und Weise wird vertraglich geregelt. Die Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Außerdem erhält der Auftraggeber alle notwendigen Passwörter, Beschreibungen oder sonstige zur Nutzung der Daten notwendigen Angaben. Alle Vorlagen und Entwürfe, welche durch IBJ Haustechnik erarbeitet wurden, sind bis zum Projektabschluss bzw. bis zur vollständigen Bezahlung, Eigentum von IBJ Haustechnik.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle angegebenen Preise sind Nettopreise, ohne der jeweilis gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Teilaufträge sind mit entsprechend ausgewiesenen Teilpreisen angegeben.

(2) Soweit nicht anders schriftlich vereinbart gelten folgende Zahlungsbedingungen: 2% Skonto innerhalb 5 Tagen, 14 Tage ohne Abzug. Gültigkeit hat der Tag des Rechnungseinganges. Ist der Auftraggeber mit einer elektronischen Rechungsübermittlung einverstanden gilt als Rechungseingangsdatum der Tag des Versands +/- 2 Stunden.

(3) In gesonderten Fällen behält sich IBJ Haustechnik das Recht vor, für Lieferungen Vorauskasse zu verlangen oder die Leistung per Nachnahme zu versenden. Bei vereinbarter Projektteilleistungszahlung sind die vereinbarten Teilbeträge vereinbarungsgemäß zu zahlen.

Abweichende Abmachungen über Zahlungsart und Preise sind schriftlich auf der vom Kunden unterzeichneten Auftragsbestätigung festzuhalten und müssen mit denen im jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesenen Bedingungen übereinstimmen.

Kommt der Kunde mit der Kaufpreiszahlung in Verzug, so ist IBJ Haustechnik berechtigt, Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank als durchschnittlichen Verzugsschaden für den entsprechenden Zeitraum zu verlangen.

Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug oder wählt er eine andere als im Auftrag vereinbarte Zahlungsweise oder liegen konkrete Anhaltspunkte für eine bevorstehende Zahlungsunfähigkeit des Kunden vor, so kann IBJ Haustechnik die sofortige Zahlung aller aus der Geschäftsbedingung stammenden Forderungen verlangen. Bei schuldhaft vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist IBJ Haustechnik berechtigt, die Leistung / das Werk zurückzunehmen und der Leistung entsprechenden Schadensersatz zufordern.

Insofern das Zahlungsziel nicht eingehalten wird ist IBJ Haustechnik berechtigt durch die Inanspruchnahme eines Rechtsanwaltes Kosten in Höhe von 50,- EUR (netto) gesondert in Rechnung zu stellen. Diese Zahlung entbindet nicht von den v.g. Verzugskosten.

5. Gewährleistung, Schadensersatz und Haftung

(1) IBJ Haustechnik hat alle seine Leistungen mit der ihm als Fachmann zu erwartenden Sorgfalt zu erbringen.

(2) Gewährleistungsansprüche können nur nach Mängelrügen erhoben werden, die ausschließlich schriftlich binnen 10 Tagen ab Übergabe der Leistung oder Teilleistung zu erfolgen hat.

(3) Ansprüche auf Wandlung und Preisminderung sind ausgeschlossen. Ansprüche auf Verbesserung bzw. Nachtrag des Fehlenden sind von IBJ Haustechnik innerhalb angemessener Frist zu erfüllen. Ein Anspruch auf Verspätungsschaden kann innerhalb dieser Frist nicht geltend gemacht werden.

(4) Für Mängel der Leistung / des Werkes haftet IBJ Haustechnik nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen (§ 633 ff. BGB). IBJ Haustechnik ist für Inhalte der Leistung, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist IBJ Hausechnik nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechts- verstöße zu überprüfen. Sollten Dritte IBJ Haustechnik wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Leistung resultieren, verpflichtet sich der Kunde, IBJ Haustechnik von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und IBJ Haustechnik die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

(5) Für die von IBJ Haustechnik ermittelten Daten/ Befragungen und Auswertungen kann IBJ Haustechnik keine Haftung auf Vollständigkeit und Richtigkeit übernehmen.

(6) Die Daten und Ergebnisse sowie Kundennamen von Exklusiv- Analysen werden von IBJ Haustechnik streng vertraulich behandelt. Die Weitergabe an Dritte ist in Abstimmung mit dem Erst-Auftraggeber und schriftlicher Genehmigung des Erst- Auftraggebers gestattet.

6.) Rücktritt vom Vertrag

(1) Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur aus wichtigem Grund zulässig. Die bis dahin erbrachten Leistungen werden anteilig von IBJ Haustechnik berechnet und dem Schuldner in Rechung gestellt.

(2) Bei Verzug von IBJ Haustechnikdes mit einer Leistung ist ein Rücktritt des Auftraggebers erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist möglich; die Nachfrist ist mit eingeschriebenem Brief zu setzen.

(3) Bei Verzug des Auftraggebers bei einer Teilleistung oder einer vereinbarten Mitwirkungstätigkeit, der die Durchführung des Auftrages durch IBJ Haustechnik unmöglich macht oder erheblich behindert, ist IBJ Haustechnik zum Vertragsrücktritt berechtigt.

(4) Ist IBJ Haustechnik zum Vertragsrücktritt berechtigt, so behält dieses den Anspruch auf das gesamte vereinbarte Honorar, ebenso bei unberechtigtem Rücktritt des Auftraggebers. Bei berechtigtem Rücktritt des Auftraggebers sind von diesem die von IBJ Haustechnik erbrachten Leistungen anteilsmäßig zu honorieren.

7. Arbeitsort und Vertragsrealisierung

(1) Wenn nicht anders vereinbart, wird das Projekt bei IBJ Haustechnik bearbeitet. Somit werden die anfallenden Nebenkosten mit der Abschlussrechnung fällig.

(2) Das IBJ Haustechnik kann zur Vertragserfüllung auch andere entsprechend Befugte als Subunternehmer heranziehen und diesen im Namen und für Rechnung von IBJ Haustechnik Aufträge erteilen. Für Subunter- nehmer gelten die gleichen Vertragsbedingungen gegenüber IBJ Haustechnik, wie die von IBJ Haustechnik gegenüber den Auftraggebern. Alle Daten, die durch Subunternehmer erstellt oder entwickelt werden gehen nach Vertragsende und vollständigen Zahlung in das Eigentum von IBJ Haustechnik über. Ferner sind alle Subunter- nehmer zur strengsten Geheimhaltung verpflichtet. Die Weitergabe der Daten an Dritte ist untersagt. Sollten Daten an Dritte weitergegeben werden oder die Geheimhaltung verletzt so wird IBJ Haustechnik entsprechenden Schadensersatz verlangen. Forderungen das Auftraggebers die auf die Nichteinhaltung der Geheimhaltung oder durch Weitergabe von Daten an Dritte des Subunternehmers zurück zuführen sind, werden an den Subunternehmer weitergeben.

(3) Ist der Arbeitsort der Vertragserfüllung (z.B. im Falle von Dienstleistungen, die beim Auftraggeber durchgeführt werden müssen) nicht am Sitz von IBJ Haustechnik werden Anfahrtskosten, Übernachtungskosten und weitere Kosten, die durch diese Auftragserfüllung anfallen, dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

8. Ansprüche

Schadensansprüche aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind gegen IBJ Haustechnik ausgeschlossen.

9. Datenschutz

(1) IBJ Haustechnik darf die Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung Ihrer Werbematerialien verarbeiten und nutzen, soweit der Kunde dem nicht schriftlich widerspricht od. Exklusiv-Aufträge für den Kunden durchgeführt wurden.

(2) IBJ Haustechnik ist zur Geheimhaltung aller vom Auftraggeber erteilten Informationen verpflichtet.

(3) IBJ Haustechnik ist außerdem zur Geheimhaltung seiner sonstigen dem Auftrag zuzuordnenden Tätigkeiten verpflichtet, wenn und solange der Auftraggeber an dieser Geheimhaltung ein berechtigtes Interesse hat.

Nach Durchführung des Auftrages ist IBJ Haustechnik berechtigt, das vertragsgegenständliche Werk gänzlich oder teilweise zu Werbezwecken zu veröffentlichen, sofern dies vertraglich vereinbart wurde.

(4) Diese Datenschutzklausel gilt auch für Subunternehmer (Unterauftragnehmer) von IBJ Haustechnik.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von IBJ Haustechnik. Auf dem vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.

11. Schlussbestimmungen

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne Zustimmung von IBJ Haustechnik auf Dritte zu übertragen.

(2) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt (Salvatorische Klausel).

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